28. April 2022

Stimmen Sie gegen die nukleare Aufrüstung!

Aktion9 - Stimmen Sie gegen die nukleare Aufrüstung!

Über den Gesetzentwurf des 100-Milliarden Sondervermögens soll nun doch nicht in der Woche vom 16. bis 20. Mai abgestimmt werden. Da noch keine Einigung erzielt werden konnte, wurde die Abstimmung erstmal verschoben. Fraglich ist, ob die Abstimmung noch vor der Sommerpause oder erst in der ersten Sitzungswoche nach der Parlamentarischen Sommerpause, die am 5. September beginnt, stattfinden wird.

Dieses Paket enthält Gelder zur Anschaffung des neuen “Atombombers”. Der Gesetzentwurf braucht eine ⅔ Mehrheit um verabschiedet zu werden. Hilf uns, diese nukleare Aufrüstung zu verhindern und schreibe eine Mail an Deine*n Abgeordnete*n!

Angesichts der explosiven Situation in der Ukraine müssen wir aus der Eskalationsspirale kommen. Gerade jetzt brauchen wir ein neues Nachdenken über Frieden und Sicherheit.


Vorschau E-Mail-Text

Hier kannst du dir den Text der E-Mail anschauen

Stimmen Sie gegen die nukleare Aufrüstung!
[Hier wird der Name der Empfängerin/des Empfängers automatisch eingefügt]

die Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Bundeswehr wird voraussichtlich in den kommenden Wochen im Bundestag erfolgen. Wenn die erforderliche 2/3 Mehrheit für die Änderung des Grundgesetzes erreicht wird, darf der Bund bis zu 100 Milliarden Euro „zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit“ Deutschlands bereitstellen.

Schwerwiegende Bedenken habe ich insbesondere im Hinblick auf den Kauf des F-35 als Nachfolger für die Tornado-Kampfjets. Mit diesen Flugzeugen können deutsche Pilot*innen US-Atombomben einsetzen. Das ist ein verheerendes Signal gegenüber Ländern, die momentan auch über eine nukleare Aufrüstung nachdenken.

Angesichts der explosiven Situation in der Ukraine ist jegliche Eskalation zu vermeiden. Der Reflex zur Bewaffnung und Aufrüstung als Antwort auf den Angriffskrieg in der Ukraine ist nicht hilfreich. Eine massive Aufrüstung zieht Kraft, Ressourcen und Intellekt von den globalen Herausforderungen wie der Klimakrise. Das 100 Milliarden-Programm für die Bundeswehr geht über das Ziel hinaus und bindet Finanzmittel, die besser für nachhaltige, kooperative Sicherheit zu verwenden wäre, Deutschland von fossilen Ressourcen unabhängig machen könnte und um Geflüchtete, z.B. aus der Ukraine, zu unterstützen.

Wir müssen aus dieser Eskalationsspirale kommen und das im Koalitionsvertrag festgehaltene Ziel eines Deutschlands frei von Atomwaffen im Blick behalten. Wir müssen jetzt langfristig denken: Eine Welt, in der jeder Staat aufrüstet und weitere Staaten nach Atomwaffen streben, ist keine sicherere Welt. Deutschland muss jetzt zeigen, dass die Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags und Ächtung von Massenvernichtungswaffen Priorität haben. Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, einen Friedensprozess anzuschieben, der Rüstungskontrolle und Abrüstung als wesentliche Bestandteile beinhaltet und zur Abschaffung aller Atomwaffen beiträgt. Das juristische Instrument für die Eliminierung von Atomwaffen – der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) – wird im Juni 2022 in Wien weiterentwickelt.

Durch die Anschaffung eines neuen Atombombers hält Deutschland praktisch für Jahrzehnte an der nuklearen Teilhabe fest. Machen Sie stattdessen einen mutigen Schritt für den Frieden und eine atomwaffenfreie Welt, indem Sie gegen diese nukleare Aufrüstung stimmen.

Wir brauchen gerade jetzt ein neues Nachdenken über Frieden und Sicherheit, denn die Welt von morgen wartet mit noch komplexeren Herausforderungen als heute auf uns.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte senden Sie Ihre Antwort an meine Mailadresse [Hier werden deine Angaben automatisch eingefügt].

Fragen und Antworten / Hintergrund

Wer steht hinter der Mailaktion “Stimmen Sie gegen die nukleare Aufrüstung!”?

Die Mailaktion wird durchgeführt vom Netzwerk Friedenskooperative in Zusammenarbeit mit IPPNW, ICAN Deutschland und der Kampagne “Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt”.

Wo finde ich weitere Infos zum Thema?

Auf der Webseite der Kampagne “Atombomber? Nein Danke!” gibt es Antworten zu den häufigsten Fragen über den Atombomber: https://atombomber-nein-danke.de/

Hier gibt es weitere Hintergrundinfos: https://atombomber-nein-danke.de/hintergrund/

Ich möchte mich noch weiter engagieren. Was kann ich tun?

Hier kannst du weitere Aktionsmaterialien bestellen bzw. herunterladen: https://atombomber-nein-danke.de/aktionsmaterialien/